Zwei Wochen vor dem geplanten britischen EU-Austritt scheint eine Einigung immer noch möglich
Brüssel- 16.Oktober 2019, 05:39 – Stundenlang haben im Brexit-Streit die EU und Grossbritannien in der Nacht auf Mittwoch gerungen, um eine Einigung zu erzielen. Obwohl ein Abkommen in greifbarer Nähe schien, verkündeten beide Seiten zum frühen Mittwochmorgen noch keinen endgültigen Durchbruch, wie aus Brüssel zu hören wear. Der Vertragsentwurf soll aber bis Mittag stehen, damit er beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs gebilligt werden kann.
Der britische Premierminister Boris Johnson will einen Deal bei dem am Donnerstag beginnenden Gipfel, um den Brexit wie geplant am 31. Oktober zu vollziehen. Ohne Einigung müsste der Premier nach einem britischen Gesetz ab Samstag eine Fristverlängerung bei der EU beantragen – was er keinesfalls will. Vorige Woche hatte Johnson Zugeständnisse in der umstrittenen Irland-Frage gemacht. Doch der EU reichte dies noch nicht. Am Dienstag wurde offenbar nachgelegt.
Positive Stimmung
Danach machte sich vorsichtiger Optimismus breit. EU-Unterhändler Michel Barnier und der britische Brexit-Minister Stephen Barclay sagten übereinstimmend, eine rasche Einigung sei möglich.
Im Detail waren die Verhandlungen aber nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen äußerst kompliziert. Streitpunkt war nach wie vor die Frage, wie die Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland offen gehalten werden kann. Aus Sicht der EU ist das nötig, um neue Unruhen in dem früheren Bürgerkriegsgebiet zu vermeiden. Doch will die Gemeinschaft nicht, dass über die „Hintertür“ der neuen EU-Außengrenze in Irland unkontrolliert und unverzollt Waren auf den Binnenmarkt strömen. Quelle: Standard Int.
