Trump: US-Repräsentantenhaus für Impeachment

Donald Trump soll US-Medien zufolge im Jahre 2024 nochmals als Präsident kandidieren.

Zustimmung für den US-Präsidenten steigen trotz Amtsenthebungsverfahren

Mit Mehrheit hat das US-Repräsentantenhaus entschieden, US-Präsident Donald Trump im US-Senat anzuklagen. Damit ist das Amtenthebungsverfahren gegen Donald Trump eröffnet. 230 Abgeordnete stimmten für eine Anklage.

Es könnte nun sein, dass die Demokraten den Prozess im Senat verzögern könnten. Sie befürchten, dass der Senat im Moment keinen fairen Prozess führen würde. Denn Mitch McConnell, der Führer der Republikaner im Senat, liess verlauten, er sei kein unabhängiger Juror und werde sich mit dem Weissen Haus (sprich Trump) abstimmen.

Nach diesem Votum um Repräsentantenhaus ist Donald Trump erst der dritte US-Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten, der sich einem Impeachment-Verfahren im Senat stellen muss. Die zwei Anklagepunkte: Behinderung des Kongresses und Missbrauch seines Amtes für persönliche Zwecke.

Der Senat entscheidet schlussendlich über den Ausgang des Impeachments. Dieser nimmt die Rolle eines Gerichts ein. Dort haben die Republikaner, also die Partei von Donald Trump, die Mehrheit. Bereits im Repräsentantenhaus, bei dem sich mehr als 100 Redner zu Wort meldeten, sagte der Führer der Republikaner, dass Donald Trump auch morgen Präsident sei. Dies ist anzunehmen. Denn die Zustimmungswerte für den US-Präsidenten steigen trotz Impeachment.