Die Demokraten pro Liechtenstein (DpL) haben bei den jüngsten Wahlen ein historisches Ergebnis erzielt. Mit 23,3 Prozent der Stimmen gelang es einer jüngeren Partei in Liechtenstein erstmals, die 20-Prozent-Marke deutlich zu übertreffen.
Text: Thomas Rehak, DpL-Parteipräsident
Besonders bemerkenswert ist, dass die DpL in drei Gemeinden des Oberlands zur zweitstärksten Kraft aufgestiegen ist. In Triesen, wo die Partei mit 32,5 Prozent der abgegebenen Stimmen ihr landesweit bestes Ergebnis erzielte, liegt sie nur noch 2,7 Prozentpunkte hinter der erstplatzierten Vaterländischen Union (VU).
Motivation
Die Partei wertet dieses Ergebnis als Bestätigung ihrer bisherigen politischen Arbeit und ihres Wahlprogramms, das sich in verschiedenen Punkten von denjenigen der beiden Grossparteien abhob. «Wir freuen uns sehr über diesen Zugewinn, der uns motiviert, unsere bürgerliche und volksnahe Politik weiterzuführen», so die DpL. Das neue Team steht bereits in den Startlöchern und bereitet sich auf die ersten Einsätze im Parlament vor.
Vertrauen in Demokratie und Eigenverantwortung
Die DpL sieht ihr starkes Abschneiden als Zeichen des wachsenden Vertrauens in ihre Politik, die sich an demokratischen Prinzipien und christlichen Grundwerten orientiert. Sie setzt sich für einen souveränen und unabhängigen Staat ein, der auf der dualistischen Staatsform von Fürst und Volk basiert.
Besonderen Wert legt die Partei auf den Schutz der Grundrechte, Meinungsfreiheit und Eigenverantwortung. Sie betont die Bedeutung einer liberalen, sozial ausgewogenen Wirtschaftspolitik, die Nachhaltigkeit und Verantwortung gegenüber natürlichen Ressourcen fördert. Die DpL setzt sich insbesondere für die Belange der Bürger im Lande ein und sieht das ungebremste Wachstum der Verwaltung und der Regulierungen zunehmend als Gefahr für den Wohlstand des Landes.
Klare politische Linie
Auch in Zukunft wird die DpL eine konstruktive Politik zum Wohle des Landes und seiner Bürger machen. Sie wird aber auch ihre Rolle wahrnehmen und den Regierungsparteien kritisch auf die Finger schauen. Im Weiteren wird sich die DpL für eine leistungsfähige sowie bürgernahe Verwaltung einsetzen. Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern muss zu Vereinfachungen und Einsparungen führen. Projekte, die diese Kriterien nicht zu erfüllen mögen, sind zu hinterfragen. Die zunehmende Digitalisierung darf zu keiner Diskriminierung und Bevormundung der Bevölkerung führen. Wenn nötig ist die DpL weiterhin jederzeit bereit, Gesetzesvorlagen dem Stimmvolk zur Abstimmung vorzulegen, wenn der Landtag sich widerspenstig zeigen sollte.
DpL von der VU und FBP aus Regierung ausgegrenzt
Mit sechs Mandaten im Parlament sieht sich die Partei gut aufgestellt, um ihre politischen Ziele mit Entschlossenheit und Enthusiasmus zu vertreten. Gleichzeitig ist die von VU und FBP geplante Ausgrenzung der DpL aus der Regierung zu kritisieren. Die beiden Grossparteien ignorieren den Wählerwillen und wollen die bisherige Machtverteilung beibehalten. Damit ist mehr als ein Drittel der Wähler mit keiner Stimme in der Regierung vertreten. Das ist eine klare Absage an eine konstruktive Zusammenarbeit in der Regierung.
Die kommenden Jahre werden zeigen, wie sich die DpL in der politischen Landschaft Liechtensteins weiter behaupten kann – der Grundstein für eine starke DpL-Politik ist mit diesem Wahlerfolg jedenfalls gelegt.
