Leserbrief von Marion Kindle-Kühnis, Landtagsabgeordnete DpL

Mehr als ein Monat ist es nun her, dass das liechtensteinische Wahlvolk über einen neuen Landtag befunden hat. Anhand des Wahlausganges haben sich die Parteivorstände der beiden Gross- oder besser gesagt Altparteien beraten und sich für den altbekannten Weg der grossen Koalition entschieden.

Sondierungsgespräche sollen nun geführt werden, um eine neue Regierung zu bilden. An diesem Vorgehen ist nichts Neues, wurde in der Vergangenheit schon immer so praktiziert und auch das Ergebnis wird die Bürger nicht sehr überraschen. Was allerdings sehr überrascht ist das Tempo, das vor allem die FBP in diesen Tagen zeigt. Es scheint, als ob man gar keine Eile hat, musste doch ein ganzer Monat vergehen, bis die erste Verhandlung mit der VU zustande kam. Dies eine ganze Woche, nachdem der Parteivorstand der FPB der Verhandlungsdelegation das Mandat für die Koalitionsgespräche übertragen hat. Auch die VU scheint nicht sonderlich an einer schnellen Lösung interessiert zu sein, wobei sie im Wahlkampf immer betont hat, dass ihr die Stabilität in Liechtenstein sehr am Herzen liegt. Einzelne Regierungsmitglieder, so hört man, haben gar schon ihr Büro geräumt und verbringen ihre Zeit mit dem Warten auf ihre Ablösung.

Die Parteiprogramme der beiden Altparteien unterscheiden sich nur in einzelnen kleineren Punkten. Die Differenzen der Wahlprogramme erforderten eigentlich keine langen Koalitionsverhandlungen. Hingegen wird jetzt mehr um die Verteilung der Macht, der Ministerien und der restlichen Ämter gebuhlt. Ein ganzer Monat wurde mit Nichtstun verschwendet. Nichtstun bedeutet Stillstand.

Dies hat nichts mit Vertrauen und Stabilität zu tun, wenn wichtige Geschäfte auf ihre Erledigung warten müssen. Sieht so die Arbeit der Regierung der nächsten vier Jahre aus?