Beitrag von Johannes Kaiser, Landtagsabgeordneter
Es ist wirklich bemerkenswert, wie schnell eine Kuh in Liechtenstein ins Galoppieren kommt, sobald sie ein «Muh» aus Bern hört. Noch vor Kurzem waren die IGV für unsere Regierung ein Gesamtpaket, das man – Zitat Emanuel Schädler – «halt als Ganzes kaufen müsse, auch wenn sie ein bisschen hinkt». Eine Diagnose der Vaduzer Regierung, die von der Schweizer Regierung offensichtlich nicht geteilt wird.
Und siehe da: Kaum schwenkt der Bundesrat in der Schweiz mit dem Zaunpfahl und meldet einen Vorbehalt an, wird auch in Vaduz plötzlich hektisch nach dem Strick gesucht, um das Tier doch noch am Zaun festzubinden. «Es laufen aktuell nochmalige, spezifische und vertiefte Abklärungen», so Schädler jetzt – und das, obwohl im Landtag schon im Mai und Juni mit Nachdruck darauf hingewiesen wurde, dass die Kuh nicht nur hinkt, sondern auf einem Auge blind ist.
Man fragt sich wirklich, ob die Regierung den eigenen, nationalen Landtag zwar anhört, weil es sich so gehört, jedoch nicht ernst nimmt und nur wenige Tage nach zwei inhaltlichen IGV-Landtags-Sitzungen des liechtensteinischen Parlaments (Mai und Juni 2025) in der realen Entscheidung die Meinung der Schweizer Politiker – des Bundesrates – die Maxime ist. Ist der liechtensteinische Landtag in WHO- und IGV-Entscheidungsfragen für die Regierung lediglich ein Pro-forma-Parlament?
Vielleicht sollten wir das nächste Mal einfach gleich den Bundesrat bitten, unsere Landtagssitzungen zu moderieren – dann sparen wir uns wenigstens die Mühe, immer wieder dieselben Anträge zu stellen, die offensichtlich erst dann Gehör finden, wenn sie in der Schweiz spruchreif sind.
Aber immerhin: Wer hätte gedacht, dass ein «Muh» aus Bern mehr Gewicht hat als ein ganzes Landtagsprotokoll?
Vielleicht ist das ja die neue Form der Souveränität: Wir warten einfach ab, bis die Schweiz muht – und dann laufen wir brav hinterher.
In diesem Sinne: «Surprise, surprise…» – und ein fröhliches «Muh» ins Regierungsgebäude!
