Lesermeinung /Forum der FL Balzers
Sehr geehrter Herr Vorsteher
Sehr geehrte Gemeinderäte der Vaterländischen Union
Die Entscheidung des Balzner Gemeinderats vom 02.07.2025, die Energiesubventionen für Balzner:innen massiv zu senken beunruhigt uns aus mehreren Gründen.
Noch vor einem Jahr hörte man an allen Ecken «Fördern statt verbieten» oder «Wir setzen darauf, dass Menschen von selbst nachhaltige Energielösungen finden». Bestechend an dieser Argumentation sind vor allem die finanziellen Subventionen, welche sie jetzt massiv kürzen. Es ist mehr als ironisch, dass Sie diese Entscheidung während einer der sonnenreichsten Wochen des Jahres fällen.
PV und beispielsweise Wärmepumpen sind erwiesenermassen wirtschaftlich optimal und ausserdem klimaschützend. Somit eben bestens geeignet für eine Gemeinde, die sich das Label «Energiestadt» nicht nur auf die Homepage packen, sondern wirklich verdienen will. Es ist daher unserer Meinung nach erstrebenswert, diese Technologien und Balzner:innen, die sie sich finanzieren wollen, stark zu unterstützen. Dieses Versprechen wurde den Einwohner:innen auch gemacht, als man die Subventionen für ebendiese Technologien ins Leben gerufen hat.
Doch nicht nur inhaltlich finden wir diese Entscheidung äusserst kritisch. Das Vorgehen der VU-Gemeinderäte und des Vorstehers können wir uns nämlich ebenso wenig erklären. Kurz vor den Sommerferien wird eine äusserst kurzfristige Entscheidung getroffen. Bereits im September – also nicht einmal zwei Monate später – sollen die Subventionen gekürzt werden. Zuvor wurde das Vorhaben weder mit der Balzner Bevölkerung noch mit anderen wichtigen Playern, wie beispielsweise der Energiekommission abgesprochen. Auch wurde kein Vorstoss in diese Richtung im Voraus angekündigt. Mit dieser Art des Vorgehens werden unzählige Leute vor den Kopf gestossen. Haben Sie sich vor dieser Abstimmung, Gedanken darüber gemacht, ob Balzner:innen bereits mit den Subventionen geplant oder sogar schon Investitionen getätigt haben? Hier verlieren Menschen neben Vertrauen in den Gemeinderat, den Vorsteher und die VU ggf. auch Geld. Ausserdem stellt sich die Frage: Wird dieser Gemeinderat weitere Kürzungen im Eiltempo durchpeitschen? Wird bald ohne Ankündigung beispielsweise die Vereinsunterstützung gekürzt? Werden bald innert zwei Monaten Kinderbetreuung oder Alterspflege teurer? Bei diesem Verhalten der VU-Fraktion und des Vorstehers können wir uns diese Fragen schlicht nicht selbst beantworten.
Unsere Bitte ist daher folgende: Überdenken Sie diese Entscheidung intensiv. Sprechen sie mit relevanten Playern und der Zivilbevölkerung. Demokratie ist kein Alleingang der Fraktion mit den meisten Gemeinderät:innen, sondern ein Miteinander in der Gemeinde. Ihr übereiltes Handeln ist weder zielführend noch vertrauenserweckend. Doch das können Sie jetzt noch ändern. Die VU ist in den Gemeindewahlen vor drei Jahren mit folgendem Slogan angetreten: «Metanand – Klar för Balzers». Wir wollen Sie mit diesem Brief beim Wort nehmen. Lassen Sie uns miteinander entscheiden, für statt über Balzers.
PS:
Die Freie Liste Balzers will vorerst Mitunterzeichnende finden, bevor sie diesen Brief offiziell dem Balzner Vorsteher und der Fraktion zukommen lasse. Sie werde den Brief deshalb ab morgen auf ihrer Website veröffentlichen, wo man ihn mitunterzeichnen kann. Zudem will die FL Ortsgruppe auch in der Gemeinde selbst Unterschriften sammeln, schreibt die Freie Liste in einem Begleitbrief an die Medien.