Leserbrief von Seger Martin, DpL-Landtagsabgeordneter, Schaan  

„Liechtenstein prüfe europäische Integration“ diese Schlagzeile auf Vaterland Online wirkt mehr wie ein politisches Signal als eine nüchterne Standortbestimmung. Doch was als offene Denkhaltung verkauft wird, könnte in Wahrheit auch ein heikler Richtungswechsel sein.

Mit der Aussage, Liechtenstein wolle sich künftig „ohne Scheuklappen“ europäisch integrieren, überschreitet die Regierungschefin eine politische Grenze. Denn wer diese Integration ernsthaft andenkt, muss offenlegen, was das bedeutet: Zollunion mit der Schweiz aufgeben? Frankenbindung lockern? Euro statt Schweizer Franken? Und das wofür – für einen Platz in Brüssel, wo wir keine ernstzunehmende Stimme haben?

Die Schweiz ist nicht irgendein Nachbar. Sie ist unser engster und wichtigster Partner – wirtschaftlich, rechtlich, kulturell. Umso irritierender wirkt der Eindruck, dass sich die Regierung schrittweise vom Schweizer Bündnis entfernt, ohne klar zu sagen, wohin die Reise gehen soll.

Vor allem stellt sich die grundsätzliche Frage: Wer bestimmt den aussenpolitischen Kurs Liechtensteins? Das Volk? Der Landtag? Oder die Regierung allein? Gerade bei einem möglichen Kurswechsel von solcher Tragweite braucht es eine breite demokratische Auseinandersetzung nicht bloss Einzelstatements.

Auch die Schweiz hat ein berechtigtes Interesse zu wissen, wo Liechtenstein steht und wie es die Partnerschaft einschätzt. Ein so eng verbundener Partner verdient Klarheit, Respekt und Verlässlichkeit. Politische Nebelbotschaften mögen taktisch sein, doch in den Beziehungen zur Schweiz wäre Offenheit und Abstimmung der bessere Weg.

Liechtenstein braucht keine Integration ins Ungefähre, sondern Klarheit, Weitsicht und ein gestärktes Band zur Schweiz getragen von demokratischer Legitimation des Volkes.