Lesermeinung des DpL-Vorstands

Die pauschalen Vorwürfe von Herrn Zwiefelhofer gegen die DpL und unsere Abgeordneten Achim Vogt und Martin Seger weisen wir entschieden zurück. Rechtspopulismus-Vorwürfe lassen sich nicht durch Schlagworte oder Internetdefinitionen belegen, sondern müssen sich an Inhalten messen lassen. Unsere Abgeordneten orientieren sich klar an den Grundsätzen der Statuten und am Wahlprogramm der DpL, das wir den Bürgerinnen und Bürgern transparent vorgestellt haben. Wir alle stehen für sachorientierte, konstruktive und verantwortungsvolle Politik für Liechtenstein.

Es gehört zum Wesen einer lebendigen Demokratie, dass die Opposition die Arbeit der Regierung kritisch begleitet, Fragen stellt und Missstände offen anspricht und aufdeckt. Das ist legitim und auch notwendig – und genau das tun Martin Seger und Achim Vogt mit Augenmass und klarer Haltung.

Dass weder die VU noch die FBP es nach den Wahlen es für nötig befunden haben, mit uns Gespräche zu führen, hat klar gezeigt, wie weit das «metenand» reicht. Gemäss Herr Zwiefelhofer wird es in Zukunft weder weniger noch mehr Zusammenarbeit mit der DpL geben. Das heisst, es bleibt bei praktisch null Zusammenarbeit. Dies bestärkt uns in unserer Oppositionsarbeit. Die Oppositionsrolle nehmen wir ernst – klar in der Sache, aber immer mit dem Ziel, gute Lösungen für die liechtensteinische Bevölkerung zu erreichen.

Anstatt andere pauschal zu etikettieren, wäre es zielführender, wenn sich der VU-Präsident den zahlreichen Herausforderungen in seiner eigenen Partei widmen würde. Wir sind und bleiben jedenfalls gesprächsbereit und setzen weiterhin auf eine sachliche politische Auseinandersetzung im Interesse unseres Landes.