Die Demokraten Pro Liechtenstein (DpL) bringen am morgigen Mittwoch im Landtag ein Zusatztraktandum zum Thema LIEmobil und sicherer öffentlicher Verkehr ein.
Hintergrund sind verschiedene bekannte Missstände, die aus Sicht der DpL nicht länger hingenommen werden können. Die zentralen Kritikpunkte lauten:
- Fahrzeugsicherheit: Dokumentierte Mängel wie abgefahrene Reifen, undichte Bauteile oder provisorische Reparaturen stellen eine konkrete Gefahr für Fahrgäste, Fahrpersonal und andere Verkehrsteilnehmer dar.
- Arbeitsbedingungen: Fahrerinnen und Fahrer sind stark belastet, Krankheitsausfälle nehmen zu. Warnungen der Arbeitnehmervertretung wurden bisher nicht ausreichend ernst genommen.
- Vertragliche Risiken: Der aktuelle Vertrag basiert offenbar auf einem unrealistisch tiefen Zuschlagspreis, wodurch die Aufrechterhaltung des Betriebs bis Vertragsende fraglich erscheint. Verlässliche Notfallpläne existieren nicht.
- Öffentliche Verantwortung: Bei einem der grössten öffentlichen Aufträge des Landes darf sich die öffentliche Hand nicht mit Zusicherungen begnügen. Es braucht Transparenz, verbindliche Kontrollen und klare Konsequenzen.
Die nachweislich bestehenden Missstände betreffen sowohl Sicherheit als auch Versorgungssicherheit und die Glaubwürdigkeit des öffentlichen Verkehrs. Daher ist es aus Sicht der DpL notwendig, dass der zuständige Minister im Landtag Rede und Antwort steht und das weitere Vorgehen darlegt.
Fraktion der Demokraten pro Liechtenstein
